OER 1 , 9.Auflage

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1. Ziele und Zuständigkeiten der EU

   3 EUV Frieden Werte Wohlergehen der Völker zu fördern

2. Vertrag von Lissabon änderte was ?

   Grundstruktur der Europäischen Union

3. GL der Union ist wo niedergelegt?

   AEUV und EUV

4. Staatenverbund bezeichnet weil?

   Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Union wird nur tätig, die die Mitgliedstaaten ihr in den Verträgen überlassen haben.

5. geteilte und ausschließliche Zuständigkeit

   Nur Union kann gg tätig werden und verbindliche Rechtsakte erlassen sowohl Union als auch MtGS können gesetzgeberisch tätig werden und verbl RA erlassen.

6. Grundrechtskatalog wurde wann festgeschrieben udn verbindlich

   mit Vertrag von Lissabon 2009

7. WVF,PVF ,DLF,KVF

   28,45,56,63AEUV Beseitigung aller mm Beschränkungen und M gleicher Wirkung untersagt Ein und Ausfuhrzölle. PVF: NLF und ANF: Recht Ausübung unselbs Erwerbst in anderen MtGS Recht auf selbst Erwerbstätigkeit mit Niederlassung in einem anderen MtgS , Gründung und Leitung von Unternehmen. KVF : verbietet alle Beschränkungen des KV zw. den MtGS und Drittstaaten.

8. Charta der Grundrechte durch den Beitritt EU zur EMRK ist was möglich

   enthält wesentliche Menschenrechte Unionsbürgern vorbehalten z.B im MTGS frei zu bewegen und aufzuhalten. Beim Europäischen Parlament und Kommunalwahlen. aber Art 18 AEUV Individualbeschwerde beim EGMR steht dem Betroffenen zu, der verletzt wurde in seinem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Grundrecht.

9. Unionsrecht und innerstaatliches Recht

   Unionsrecht ist eine eigenständige Rechtsordnung Auslegungsmonopol EUGH keine transformation Vorrang ist von Verwaltungsbehörden und Gerichte mitzudenken = Anwendungsvorrang= widersprechende nationales Rech nicht aufgehoben sondern nur zurückgedrängt.

10. PRIMÄRRECHT und SEKUNDÄRRECHT

    Gründungsverträge Änderungen Beitrittsverträge GRC weitere Allgemeine RGS allgemeinen Regeln des Völkerrechts Gewohnheitsrecht Sekundärreht Verordnungen Richtlinien Beschlüsse Stellungnahmen

11. Kundmachung von Gesetzgebungsakten in ?

    Amtsblatt der Europäischen Union