Arbeitsrecht ASW - 04.01 Das Arbeitsverhältnis

12 flashcards · Law · by Christina Niebrzydowski

1. Was sind die Merkmale eines echten Dienstnehmers?

   weisungsgebunden in den Betrieb eingegliedert wirtschaftlich abhängig

2. Was sind die Merkmale eines freien Dienstverhältnisses?

   freie Wahl der Arbeitszeit freie Wahl des Arbeitsortes nicht weisungsgebunden

3. Können die Regelungen des AngG Einzelvertraglich abgeändert werden?

   Der Großteil des AngG ist relativ zwingendes Recht, es kann also zugungsten des Arbeitnehmers etwas anderes vereinbart werden. § 40 AngG

4. Was ist die Definition eines Angestellten?

   Eine Angestelltentätigkeit liegt vor, wenn jemand vorwiegend zur Leistung kaufmännischer Dienste, höherer, nicht kaufmännischer Dienst oder zu Kanzleiarbeiten (Büroarbeit) angestellt ist. § 1 AngG.

5. Was sind echte und was unechte Angestellte?

   Echte Angestellte sind Angestellte per Definition des § 1 AngG. Unechte Angestellte erbringen Arbeitertätigkeiten, haben aber aufgrund von Dienst- oder Kollektivverträgen Angestellteneigenschaft.

6. Wie ist vorzugehen, wenn ein Arbeitnehmer sowohl Angestellten- als auch Arbeitertätigkeiten verrichtet?

   In erster Linie kommt es darauf an, welche Tätigkeit für den AG die wesentliche Bedeutung hat und nur im Zweifel darauf, welche Tätigkeit zeitlich überwiegt.

7. Wann ist eine Drohung problematisch?

   Wenn mit einem rechtswidrigem Mittel gedroht wird wenn ein rechtswidriger Zweck angestrebt wird bei einer rechtswidrigen Mittel-Zweck-Relation

8. Kann ein Arbeitnehmer auf bereits entstandene Ansprüche rechtswirksam verzichten?

   Ein Arbeitnehmer kann während aufrechtem Arbeitsverhältnis nicht auf bereits entstandene Ansprüche verzichten. (Drucktheorie) Bei Beendigung eines Dienstverhältnisses ist ein Verzicht mittels ausdrücklicher Willenserklärung möglich, wenn das Verzichtsmotiv offengelegt wird. Nach Beendigung des Dienstverhältnisses ist ein Verzicht grundsätzlich möglich.

9. Kann ein Dienstvertrag in jegliche Richtung abgeändert werden?

   Ja, solange es sich nicht um zwingende Ansprüche handelt. Es gibt auch die Möglichkeit einer Verschlechterungsvereinbarung, wobei der Dienstvertrag einvernehmlich zu Lasten des Arbeitnehmers abgeändert wird. Diese muss schriftlich erfolgen und darf nur zukünftige Ansprüche betreffen. Die Drohnung mit einer Kündigung, sollte man der Änderung nicht zustimmen ist zulässig.

10. Was ist eine Änderungskündigung?

    Eine Änderungskündigung besteht aus 2 Willenserklärungen. Einer Kündigung und einem Angebot zur Vertragsänderung. Der Mitarbeiter kann die Kündigung akzeptieren oder der Vertragsäderung zustimmen, wodurch die Kündigung hinfällig wird.

11. Welche Problemfragen ergeben sich bei einem befristeten Dienstverhältnis?

    Festlegung der Befristung (Datum, objektives Ereignis) Schlüssiger Übergang in ein unbefristetes DV Schwangerschaft Diskriminierende Nichtverlängerung Kettendienstverträge Kündbarkeit

12. Welche Möglichkeiten bei Fristende gibt es?

    Befristung ohne Zusatz: endet automatisch Befristung + Verlängerungsautomatik-Klausel: Auslaufmitteilung ist nötig Befristung + Verlängerungsoption: Auslaufmitteilung nicht nötig aber empfohlen. Ein tatsächliches Weiterarbeiten führt stets zu einem schlüssigen Übergang in ein unbefristetes DV