B V6 Örtliche Raumplanung: Bebauungsplan

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1. Welche Mindest- und möglichen Inhalte kann ein Bebauungsplan haben? (V6)

   • Verpflichtende Inhalte wie Planteil und Textteil • Unterschiede nach Art der Versorgungsleitung, Schallschutzmaßnahmen, Begrünungspflichten, Höchstzahl an Wohneinheiten, Abstellanlagen und Großbauvorhaben

2. Wie ist die Planungssystematik des Bebauungsplans strukturiert? (V6)

   Hierarchisches System von Grundsätzen und Zielen 1.Örtliches Entwicklungskonzept als strategisches Instrument 2. Flächenwidmungsplan 3. Bebauungsplan -> folgt dem FWP und kann ein- oder mehrstufig sein 4. Ordnungs- und Bodennutzungsplanung als Aufgabe des Bebauungsplans

3. Was sind Gestaltungskonzepte und welche Rolle spielen sie? (V6)

   • Konzepte zur detaillierten Planung kleinräumiger Bereiche, oft außerhalb von VO-Formen • In Beziehung zum B-Plan: vorbereitende Zielvorstellungen oder detaillierte Vorschläge zur Gestaltung

4. Für welche Bereiche gilt der Bebauungsplan? (V6)

   • Administrative/funktionale Bereiche im Gemeindegebiet oder in Teilbereichen • Umfasst funktional zusammenhängende Gebiete und ist definiert durch den FWP, der Bauland- und Verkehrsflächen festlegt

5. Welche Kriterien gelten für Festlegungen im Bebauungsplan? (V6)

   Eingriffe sind durch Grundlagenerhebung und Interessenabwägung zu begründen Gleichheitssatz, Sachlichkeitsgebot und Verhältnismäßigkeit sind zu beachten

6. Welche Rechtswirkungen hat der Bebauungsplan? (V6)

   Bindet die kommunalen Planungs- und Baubehörden, jedoch nicht die Überörtlichen Planungsbehörden Keine Auswirkung auf Eigentumsverhältnisse oder Grundstücksänderungen Eigenbindung der Gemeinde

7. Was ist der Bebauungsplan und welche Bedeutung hat er? (V6)

   Traditionelles Instrument der Örtlichen Raumplanung Wird vom Gemeinderat als Verordnung erlassen Länder haben die Zuständigkeit für Bebauungspläne Gesetze wie Bauordnung (Wien), Gemeindeplanungsgesetz (Kärnten), Raumordnungsgesetze regeln ihn Gesetzliche Grundlagen: Bauordnungen (W), Raumordnungsgesetze Bedeutung in der planungsrechtlichen Diskussion ist eingeschränkt

8. Welche Auswirkungen hat das Fehlen eines Bebauungsplans? (V6)

   Nicht alle Baulandflächen haben einen B-Plan Gemeinderat kann Grundsätze der Bebauung durch Verordnung mit den Baurichtlinien festlegen Baubehörde hat hohen Entscheidungsspielraum

9. Was sind die Aufgaben und Formen des Bebauungsplans? (V6)

   Detaillierung des Flwp durch Festlegung von Nutzungen, Größen, Höhen und verkehrlicher Erschließung Verschiedene Arten je nach Bundesland: Textliche B-Pläne in Kärnten, B-Plan-Grundstufen und Aufbaustufen in Salzburg

10. Welche Aspekte müssen bei der Festlegung des Bebauungsplans berücksichtigt werden? (V6)

    B-Plan darf Raumordnungszielen und dem Flwp nicht widersprechen und muss Aspekte wie Landschaftsbild, Naturgefahren und Belästigungen berücksichtigen

11. Welche Rolle spielt die Wiener Bauordnung im Bebauungsplan? (V6)

    Hierarchisch dem Flächenwidmungsplan untergeordnet Begründet Rechte für Grundeigentümer und regelt bauliche Nutzung und Gestaltung Neben dem Flwp ein wichtiges Instrument der Hoheitsplanung

12. Bodenstrategie für Österreich

    EU Bodenstrategie für 2030 (Netto-Null-Flächenverbrauch) -> Generelle Ziele: Schutz von Frei- und Grünland Unterbindung der Zersiedlung Effizienter Entwicklungsplan Intensivierung der Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit