B V11 Baupolizeirecht - Vorschriftswidrige Bauten - Zwangsmaßnahmen

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1. Was sind vorschriftswidrige Bauten? (V11)

   Bauten mit konsenswidriger Nutzung oder ohne formelle/materielle Genehmigung Folgen: Nachträgliche Bewilligung möglich, sonst Abbruch

2. Welche Pflichten hat der Bauleiter während der Bauausführung? (V11)

   Rücksichtnahme auf Nachbargrundstücke Vermeidung unzumutbarer Belästigungen notwendige Grundstücksnutzung

3. Wann beginnt ein Bauvorhaben? (V11)

   Mit der Rechtskraft des Baubewilligungsbescheids unter Berücksichtigung möglicher aufschiebender Wirkung von Rechtsmitteln

4. Was ist ein Instandsetzungsauftrag bei Baugebrechen? (V11)

   Ein Auftrag, der den Zustand eines durch Alter, Abnutzung oder Beschädigung verschlechterten Gebäudes behebt, wenn es den baurechtlichen Anforderungen nicht mehr entspricht

5. Wie unterscheiden sich Baubewilligungsverfahren und baupolizeiliches Verfahren? (V11)

   Baubewilligung basiert auf Antrag und Bescheid; Baupolizei überwacht Bauausführung und Instandhaltung

6. Was sind Notstandspolizeiliche Maßnahmen? (V11)

   Sofortige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Sicherung bei Gefahr im Verzug, auf Kosten der Eigentümer

7. Was regelt die Novelle der Bauordnung für Wien bezüglich Abbruch von Bauwerken? (V11)

   Abbruch in Schutzzonen, Gebieten mit Bausperre und Gebäuden vor 1945 sind bewilligungspflichtig

8. Was bedeutet Vollzugsdefizit bei vorschriftswidrigen Bauten? (V11)

   Fehlender Abbruchbescheid für Schwarzbauten im Grünland kann als Amtsmissbrauch gelten

9. Haben Nachbarn das Recht auf baupolizeiliche Maßnahmen? (V11)

   Grundsätzlich nicht; nur in bestimmten Bundesländern bei Verletzung subjektiv-Öffentlicher Rechte durch konsenswidrige Bauwerke

10. Wann ist eine Veränderung oder Zerstörung eines Denkmals zulässig? (V11)

    Nur auf Antrag und nach Bewilligung des Bundesdenkmalamts unter Berücksichtigung öffentlicher und privater Interessen

11. Wie wird ein Denkmal laut Denkmalschutzgesetz definiert? (V11)

    Menschenwerk von geschichtlicher, künstlerischer oder kultureller Bedeutung Erhaltungsinteresse: Es besteht ein öffentliches Interesse an seinem Erhalt

12. Welche Instandhaltungspflichten gibt es nach dem Denkmalschutzgesetz? (V11)

    Verbot der Zerstörung zumutbare Instandhaltungspflicht Vermeidung böswilligen Verfalls

13. Was regelt das übereinkommen zum Schutz des Weltkulturerbes? (V11)

    Pflicht von Bund, Ländern und Gemeinden zum Schutz außergewöhnlicher Kulturgüter nach UNESCO-Konvention

14. Wann können nachträgliche Auflagen für Bauvorhaben erteilt werden? (V11)

    Wenn bewilligte Bauten zur Gefährdung von Personen oder ungewöhnlichen Beeinträchtigungen führen; Verhältnismäßigkeit beachten

15. Was ist das Unterschutzstellungsverfahren im Denkmalschutz? (V11)

    Entscheidung durch Behörde aufgrund wissenschaftlicher Untersuchung, ohne Interessensabwägung

16. Was ist die Vermutung des Baukonsenses bei Altbauten? (V11)

    Baukonsens wird vermutet, wenn seit 30-40 Jahren Bestand und keine Beanstandung; durch Bescheid festzustellen

17. Was ist die Beseitigungspflicht und wann tritt sie ein? (V11)

    Beseitigungspflicht greift, wenn Instandsetzung wirtschaftlich unzumutbar ist

18. Was sind die Voraussetzungen für die nachträgliche Legalisierung von Schwarzbauten? (V11)

    Verfassungsrechtlich bedenklich, kein Vertrauensschutz für illegales Bauen, Verstoß gegen Gleichheitssatz

19. Wann ist die Fertigstellung eines Bauvorhabens anzuzeigen? (V11)

    Nach der Bauausführung zur formellen oder inhaltlichen Prüfung durch die Baubehörde

20. Wann wird eine Instandsetzungspflicht ausgesprochen? (V11)

    Erteilt per Bescheid und vollstreckt durch Ersatzvornahme auf Kosten des Verpflichteten

21. Welche Maßnahmen kann die Bauaufsicht während der Bauausführung ergreifen? (V11)

    Bau betreten Auskunft verlangen Bauvorhaben einstellen rechtmäßigen Zustand herstellen, ggf. durch Ersatzmaßnahme vollstrecken

22. Was ist der Unterschied zwischen Denkmalschutz und Ortsbildschutz? (V11)

    Denkmalschutz bewahrt künstlerischen Wert; Ortsbildschutz erhält äußeres Erscheinungsbild und flächendimensionale Wirkung

23. Unter welchen Umständen kann der Abbruch in Schutzzonen verweigert werden? (V11)

    Nur wenn wirtschaftlich zumutbar; VfGH fordert verfassungskonforme Auslegung und Wirtschaftlichkeitsprüfung

24. Was ist die Aufgabe der behördlichen Bauaufsicht? (V11)

    Überwachung der Einhaltung der Bauordnung durch Bürgermeister/Magistrat unterscheidet sich von der wirtschaftlichen Bauaufsicht

25. Was ist die Erhaltungspflicht für Bauten? (V11)

    Pflicht zur Erhaltung besteht automatisch, Behörde darf Gebäude betreten und hat Auskunftsrecht